Eduard Zielinski Online, Webdesign, Fußball Tippspiel

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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge von Eduard Zielinski Online, Im Proffgarten 16, 53804 Much, nachfolgend EZO genannt. Verträge können persönlich mündlich, schriftlich oder per E-Mail erteilt werden. Abweichende AGB`s nationaler und internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-Mail bestätigt wurden.

Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Ich nehme die Kleinunternehmer-Regelung (gem. § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz) in Anspruch, weshalb ich in Rechnungen keine Umsatzsteuer ausweise. Somit sind alle angegebenen Preise netto ohne Mehrwertsteuer zu entrichten.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungsbeträge sofort und ohne Abzug fällig. Bei Überschreiten der Zahlungsfristen bin ich berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren verpflichtet sich der Auftraggeber, die Konto - Deckung für den fälligen Rechnungsbetrag vorzuhalten. Rücklastschriften gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungbetrages mein Eigentum.

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen usw. durch den Auftraggeber ist eine ggf. vereinbarte Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die kalkulierte Grundlage des Angebotes darstellende Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

Einfache Korrekturen und Änderungen sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Darüber hinaus gehender Änderungsbedarf wird dem Kunden im Voraus angezeigt und mit ihm abgestimmt. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht binnen einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat und das keine Urheberrechtsverletzungen durch Nutzung des Materials vorgenommen werden.

Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarung muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarung, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.

12. Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem Eduard Zielinski Online seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

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Telefon: 0 22 45 - 91 52 00; Fax: 0 22 45 - 91 52 01; Mobil: 0177 - 876 46 98
Mail: info@eduard-zielinski.de
Internet: www.eduard-zielinski.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Das Einbinden der Grafik "logo_tipp_buli.bmp" in eine Homepage ist nur gestattet, wenn folgender Link gesetzt wird: http://www.eduard-zielinski.de

Nach eigener Recherche vom 03.08.2006 ist keines der Vereinswappen markenrechtlich geschützt. Sollte trotz sorgfältiger Prüfung eines der Vereinswappen geschützt sein, weise ich darauf hin, dass ich unverzüglich nach Anzeige des Markenschutzes dieses Vereinswappen aus dieser Software entfernen werde.

Darüber hinaus versichere ich rechtsverbindlich, dieses ggf. geschütze Vereinswappen weiterhin nicht zu verwenden. Durch diesen Hinweis erkennen Sie als ggf. Betroffene(r) an, mich vor einem Abmahnverfahren auf die ggf. von mir begangene Markenrechtsverletzung kostenneutral hinzuweisen und somit eine angemessene Frist zur Abstellung des Mangels zu setzen, mindestens jedoch 5 Werktage.

Alle Nutzer und Anwender seien durch diesen Hinweis dazu angehalten, sorgsam mit der Verbreitung und Weitergabe von Dateien umzugehen.

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